Persönliche Stellungnahme zur Entwicklung des Kaiserpfalzquartiers

Die aktuelle Diskussion rund um das Kaiserpfalzquartier bewegt mich zutiefst. „Alles zurück auf Anfang“ – das klingt nach einem bequemen Ausweg, ist aber für mich keine akzeptable Option. Zu viel wurde bereits gedacht, diskutiert, entschieden. Die Abkehr vom Projekt macht mich wütend, weil ich sie für falsch halte – nicht nur stadtplanerisch, sondern auch demokratisch.

Ich respektiere die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange. Sie sind wichtig, um unterschiedliche Perspektiven in einem Bauvorhaben zu berücksichtigen. Doch die Pressemitteilung von vier Verbänden – BUND, NABU, Heimatbund und Geschichtsverein – hat diesen Prozess vorweggenommen und ein Urteil gefällt, das nicht als „stark pointiert“ zu bewerten ist, sondern mit seiner Stoßrichtung kalkuliert und gewollt war. Ich empfinde diese Vorgehensweise als unredlich. Die Unterstellungen gegenüber Herrn Tessner und die Parallelen zur Kaiserpassage, die zudem seitens der Verfasser in sozialen Medien gezogen wurden, sind aus meiner Sicht ebenfalls suggestiv und sollen die Aussagen in der Pressemitteilung verstärken.

Die Behauptung, die Auswirkungen dieser Pressemitteilung seien nicht gewollt gewesen, wirkt daher fragwürdig. Ich frage mich zudem: Stehen wirklich alle Mitglieder dieser Verbände hinter den Aussagen ihrer Vorsitzenden? Wurde die Pressemitteilung intern abgestimmt – nicht nur zwischen den Verbänden, sondern auch innerhalb der jeweiligen Mitgliedschaften und Vorstände (Anmerkung: am 19.08. wurde mir gegenüber dieses von Mitgliedern verneint) ? Besonders kritisch sehe ich die Personalunion mancher Funktionen, die eine ausgewogene Meinungsbildung erschweren.

Wie viele Menschen in unserer Stadtgesellschaft werden durch diese Verbände tatsächlich repräsentiert? Und wie viel Gewicht darf eine Minderheit bekommen, wenn eine klare Mehrheit sich im Rahmen des Bürgerbegehrens für das Kaiserpfalzquartier ausgesprochen hat? Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich engagiert, ihre Stimme erhoben und sich für die Realisierung eingesetzt. Das darf nicht einfach übergangen werden.

Die aktuellen Aussagen eines Initiators des Bürgerbegehrens, Detlef Vollheyde, zeigen deutlich, dass es nicht nur um die finanzielle Beteiligung der Stadt an der Stadthalle ging („bedauere den schlagartigen Rückzug nicht“), sondern um deren grundsätzliche Verhinderung – und damit auch um die Blockade des gesamten Quartiers. Allen Beteuerungen von damals, dass man nicht gegen das Quartier sei, sind somit widerlegt.

Ein Parkplatz allein ist mir für dieses Areal zu wenig. Allein die geplante Grünfläche wäre ein echter Gewinn für unsere Innenstadt – für Aufenthaltsqualität, für Klimaschutz, für das Stadtbild. Das einfach aufzugeben, wäre ein Rückschritt. Auf die Notwendigkeit einer Stadthalle muss ich gar nicht hinweisen, betrachtet man die wirtschaftlichen Auswirkungen bei einer Abkehr des Verkehrsgerichtstags, einer Vielzahl an möglichen Veranstaltungen und heute noch gar nicht absehbaren Angeboten.

Ich hoffe inständig, dass das nicht das Ende ist. Dass wir noch einmal innehalten, neu bewerten und dem Kaiserpfalzquartier eine echte Chance geben. Denn Stadtentwicklung braucht Mut, Weitsicht und den Willen zur Gestaltung – nicht zum Rückzug.

Norbert Schecke