Mein Redebeitrag bei der CDU Vienenburg am 22.02.2023
In Goslar ist immer was los und so wird es für meine Fraktionsmitglieder und mich mit Sicherheit nicht langweilig. Beispiele gefällig:
- Mehrzweckhalle Oker, ist die Investition richtig, wenn wir schon wissen, dass auch die Mehrzweckhalle in Hahndorf deutlich teuer wird und die ursprüngliche Förderkulisse von 90 % fast pulverisiert wird? Deutliche Ansage: Ja, aber: Ausschreibungs- und Vergabeverfahren müssen dringend überarbeitet werden.
- Dauerbrenner Jürgenohl aufgrund des Förderprogramms „Soziale Stadt“: erst Fliegerhorst, jetzt Marktplatz, Straßen- und Kreiselbaumaßnahmen, Bildungs- und Kulturzentrum. Was geht bei den Preisentwicklungen?
- Kindergärten: Neubau in Hahndorf und Anbau Kita Vienenburger See. Notwendige Investitionen in die Zukunft.
- Mensen an den Goslarer Grundschulen: Anbau, Umbau, Modulbauweise – alles bitte bis 2026, so ist es gefordert.
- Feuerwehren: Anbau, Umbau, Neubau in Vienenburg, das gleiche in Goslar, fast nebenbei eine neue Budgetregelung für die nächsten zehn Jahre, Jubliäumszuwendung und Jugendbudget für die Kameradinnen und Kameraden, neue Schutzkleidung für alle. Alles wichtig, alles richtig. Goslar darf sich in diesem Segment sicher als Vorreiter und vorbildlich bezeichnen!
- Aber: deutlicher Wink in Richtung Landespolitik – bei den Lehrgangsintervallen in Celle muss Druck auf den Schlauch!
- Marktplatz Goslar: erst Ja, dann Nein. Verwaltung und Rat müssen sich auch immer hinterfragen (dürfen).
- Verwaltung: neben Unterbringung aller Einheiten ist in einer immer schnelllebiger werdenden Arbeitswelt auch Arbeitgeberattraktivität gefordert, damit wir gutes Personal halten und bekommen, um unsere ehrgeizigen Ziele zu erreichen.
- Digitalisierung: was beinhaltet das eigentlich alles? was ist hier möglich? Wir betrachten hier nicht nur die Verwaltung, sondern auch Entwicklungen für unsere Bürger und Bürgerinnen: Parkleitsystem, Einsatz im Katastrophenschutz, Straßenbeleuchtung und Straßenschadenskataster, zum Beispiel.
- Öffentliche Toiletten am Bahnhof, am Osterfeld, in Hahnenklee, am Vienenburger See. Was, wann, wie ? Wie teuer ?
- Kurhaus Hahnenklee: welche Nutzungsmöglichkeiten bzw. Erfordernisse? welches Invest?
Die Liste ist ganz sicher noch weiterzuführen, aber einen Blick auf die Entwicklungen am Pfalzquartier erlauben Sie mir bitte noch. Seit über einem Jahrzehnt gibt es konkrete Projekte diesen vielfach zitierten „städtebaulichen Schandfleck“ zu beseitigen. Seitdem beschäftigen sich CDU-Fraktionsmitglieder mehrere Legislaturperioden mit dieser wahrscheinlich größten Veränderung in Goslars Innenstadt: bis heute immer mit dem Ergebnis – wir unterstützen und befürworten diese „visionäre Quartiersentwicklung des Weltkulturerbes“ (Hans-J-Tessner-Stiftung).
Legitim und ein demokratisches Mittel ist das aktuelle Vorhaben von Bürgerliste und Grüne Partei 42. Die einen haben das Projekt, wie vieles andere auch, von Anfang an ablehnend begleitet, die anderen seit einem Jahr und beziehen sich auf die städtische Beteilung beim Bau der Veranstaltungshalle, die seitens der Bürgerinnen und Bürger gewünscht wurde und wird.
Auf der einen Seite soll es „politische Schönfärberei“ sein, auf der anderen ist es aber vielleicht auch „dauerhafte Schwarzmalerei“. Grün ist ja bekanntlich die Farbe der Hoffnung, also positiv belegt, aber ist es richtig zu hoffen, dass das gesamte Areal am Pfalzquartier abgelehnt wird ?
Denn dieses ist die logische Konsequenz, wenn es keine städtische Beteiligung gibt. Um beim Farbenspiel zu bleiben, „ist es lila?“, also der „letzte Versuch“ das Projekt zum Scheitern zu bringen oder „der letzte Versuch“ dieses Projekt mit Veranstaltungshalle, Hotel, Tiefgarage und einer Grünanlage im Herzen Goslars vor der Kaiserpfalz ins rechte Licht zu rücken?
Jetzt habe ich mal gegoogelt, wofür steht Schwarz noch: Eleganz und Kraft.
Türkis, wird mit oft mit Urlaub assoziiert. Eine Zeit höchster Entspannung, in der wir vor der Last des Alltags einmal fliehen und abschalten können. Könnte beim Pfalzquartier treffend sein.
Oder orange: steht für Frische, Vitalität und Reife – soll das nicht auch Goslar sein ?
Zumindest sind es Farben, die hier und da das CI der CDU begleiten.
Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, liebe CDUler,
jetzt sollen Sie natürlich nicht weiter nach der Interpretation von Farben googeln. Aber ich habe die deutliche Bitte: informieren Sie sich bitte ausführlich, meine Fraktionsmitglieder und ich sind hier gerne behilflich.
Ja, Politik ist oft auch schwere Kost, das Grünkohlessen heute hoffentlich nicht.
Guten Appetit und der CDU Vienenburg herzlichen Dank für die Einladung.
